1. Wie bewertet die Stadtverwaltung die Breitbandversorgung der Schulen in Karlsruhe zum aktuellen Zeitpunkt? Auf welcher Datenbasis beruht diese Einschätzung (aufgeteilt nach Schulen, Schularten und Schulträgern)?
2. Welche Schulen in Karlsruhe verfügen zum aktuellen Zeitpunkt über einen Breitbandanschluss von weniger als 30 Mbit/s und gelten damit nach Definition der Bundesregierung als „weiße Flecken“?
3. Welche Schulen in Karlsruhe verfügen zum aktuellen Zeitpunkt über einen Breitbandanschluss von weniger als 1000 Mbit/s und gelten damit nach Definition der Bundesregierung als „graue Flecken“?
4. Welchen weiteren Investitionsbedarf in Euro sieht die Stadtverwaltung, um einen flächendeckenden Anschluss aller Schulen in Karlsruhe mit mindestens 1000 MBit/s zu gewährleisten? In welchem zeitlichen Rahmen soll der Anschluss aller Schulen erfolgen?
5. In welchem Umfang sind bisher Mittel aus dem DigitalPakt Schule an Schulen aus Karlsruhe abgeflossen (aufgeteilt nach Schulen, Schularten und Schulträgern)?
6. Welche Schulen haben einen Medienentwicklungsplan beim Landesmedienzentrum eingereicht, der sich derzeit in der Prüfung befindet?
7. Wie erfolgen die Wartung, Instandhaltung und die Software-Updates der eingesetzten Hardware?
Sachverhalt / Begründung:
Der Zugang zu schnellem Internet bleibt für Schulen und ihre Schülerinnen und Schüler eine zentrale Voraussetzung für die Teilhabe an digitalen Bildungsangeboten. Nicht zuletzt die Corona-Pandemie und die in Folge notwendige Umstellung auf digitale Unterrichtsangebote hat die Schwäche der digitalen Infrastruktur an Schulen offengelegt. Die Anstrengungen zur Digitalisierung der Schulen müssen deutlich verstärkt werden. Mit dem DigitalPakt Schule ist eine erste Möglichkeit geschaffen worden, die Digitalisierung in den Klassenzimmern voranzutreiben und in digitale Lernmittel zu investieren.
Leider ist der DigitalPakt Schule bisher aber kaum in den Schulen vor Ort angekommen. Im Jahr 2019 wurden von den zur Verfügung stehenden 5 Milliarden Euro nur 7 Millionen Euro beim Bund abgerufen (vgl.https://www.rnd.de/politik/corona-krise-zeigt-die-digitale-schule-lauft-nur-schleppend-S5UH5YOL55F6BKBUDIQQF25Y3E.html). Ursache hierfür ist offensichtlich ein bürokratisches Verfahren bei der Antragstellung, das mittlerweile immerhin flexibler gestaltet wurde.
Viele Schulen haben zudem bis heute keinen schnellen Internetanschluss. In Baden-Württemberg gelten 95 % der Schulen als „weiße“ bzw. „graue Flecken“, weil sie über keinen Gigabitanschluss von 1000 Mbit/s verfügen (vgl. http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/204/1920457.pdf). Breitbandverfügbarkeiten von 50 Mbit/s reichen vielleicht für den privaten Fernsehabend, aber nicht für einen zeitgemäßen Schulbetrieb. Wenn mehrere Klassen gleichzeitig mit Lernvideos aus der Schulcloud arbeiten, bricht das bereits Netz zusammen.
Die Breitbandanschlüsse können durch das Breitbandförderprogramm des BMVI gefördert werden (vgl. https://www.digitalpaktschule.de/de/breitbandanschluss-fuer-schulen-1742.html). Dieses wurde 2018 durch einen Sonderaufruf für Schulen und Krankenhäuser erweitert. Darüber kann die Errichtung eines NGA-Netzes (Next Generation Access Network-Breitbandversorgung) mit einer Förderquote von regulär 50 Prozent unterstützt werden (vgl. https://atenekom.eu/kompetenzen/foerdermittelberatung/projekttraeger-breitband/schulen-und-krankenhaeuser/).
Tom Høyem | Thomas H. Hock | Annette Böringer | Karl-Heinz Jooß
Abruf von Fördermitteln zur Digitalisierung der Schulen in Karlsruhe