Die Karlsruher Kulturszene leidet nach wie vor unter den Folgen und den Auflagen der Corona-Pandemie. Insbesondere diejenigen Einrichtungen sind betroffen, die weder finanzielle Bundes- noch Landeshilfen erhalten haben. Die Mieten der bei der Stadt eingemieteten Kulturbetriebe wurden zunächst gestundet. Unklar ist jedoch, wie es nun weitergehen soll und was die Stadt und deren Gesellschaften hinsichtlich der Mietstundungen vorhat. „Wir möchten daher endlich nach so vielen Monaten verbindliche Antworten für die kulturellen Einrichtungen, was mit den bis heute gestundeten Mieten passiert und ob diese zu gegebener Zeit von der Stadt tatsächlich eingefordert werden sollen“, so die FDP-Fraktion. Zudem machen die Freien Demokraten deutlich: „Bei dem sowieso schon knappen Budget würde eine Rückzahlung der Kosten für zahlreiche in Karlsruhe gewachsenen und bundesweit einzigartigen Kultureinrichtungen eine Insolvenz bedeuten. Dies muss verhindert werden“, führen die Liberalen aus. Fakt ist, dass die Refinanzierung über den städtischen Sonderfonds für die Kulturszene ja gedeckt ist. Dieser konnte jedoch zum Teil bislang nicht abgerufen werden aufgrund beispielsweise geringer anderer Zuschüsse von Bund oder Land, welche die Kultureinrichtungen bisher erhielten. Somit hat die Stadt letztlich noch finanziellen Spielraum.
Ebenso müsse an die kulturellen Betriebe gedacht werden, die städtische Zuschüsse oder Förderungen erhalten, aber evtl. in Fremdmiete sind. „Auch da stellt sich die Frage, wie man hier gezielt vorgehen und helfen kann“, so die FDP-Fraktion und hält abschließend fest: „Deshalb sind nun klare und verlässliche Aussagen der Stadtverwaltung notwendig, damit die Einrichtungen eine faire und zeitgerechte Planungssicherheit haben.“
Tom Høyem (Fraktionsvorsitzender)
Thomas H. Hock (stv. Fraktionsvorsitzender)
Annette Böringer (Fraktionsmitglied)
Karl-Heinz Jooß (Fraktionsmitglied)