Datenschutz/
Impressum

§1 Verantwortlicher, Datenschutzbeauftragter, Auftragsverarbeiter

FDP-Fraktion, Hebelstr. 13, 76133 Karlsruhe Fon 0721 – 26050, Fax 0721 – 24727
vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden: Tom Høyem, E-Mail: fdp@fraktion.karlsruhe.de

(1) Bildnachweise:

(2) Realisierung: cty

(3) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

§2 Erhebung personenbezogener Daten

(1) Beim Besuch unserer Website: fdp-fraktion-ka.de erheben wir – wenn Sie uns nicht anderweitig Informationen übermitteln – nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst.

  • IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage
  • Zeitzonendifferenz zur koordinierten Weltzeit (UTC)
  • Vom Webbrowser übermittelte Anforderung, bestehend aus Anforderungsmethode (z.B. GET), angeforderter Seite oder Ressource, Protokollversion (z.B. HTTP/1.1)
  • Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode (z.B. 404 für „Seite nicht gefunden“)
  • Jeweils übertragene Datenmenge Seite, von der aus die aktuell angezeigte Seite aufgerufen wurde bzw. die Ressource eingebunden wurde (sofern Ihr Webbrowser diese Information übermittelt)
  • Browserkennung, bestehend aus Name, Hersteller, Version und Sprache Ihrer Browsersoftware, sowie Betriebssystem und dessen Version (sofern Ihr Webbrowser diese Informationen übermittelt)

Die genannten Daten werden zu dem Zweck erhoben, Ihnen unsere Website anzuzeigen sowie Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. f EU-Datenschutz-Grundverordnung DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus dem erwähnten Zweck der Datenerhebung.

Außerdem setzen wir Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter § 4 und § 5 dieser Datenschutzerklärung. Über die Datenverarbeitung beim Einsatz von Social-Media-Anwendungen informieren wir in § 6 dieser Datenschutzerklärung.

(2) Bei der Nutzung unseres Kontaktformulars werden folgende Informationen – Ihre Einwilligung vorausgesetzt – gespeichert:

  • E-Mail-Adresse
  • Name, Geschlecht (falls von Ihnen angegeben)
  • Telefonnummer (falls von Ihnen angegeben)
  • Datum und Uhrzeit Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung

Pflichtangabe für die Nutzung unseres Kontaktformulars ist allein Ihre E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Die genannten Daten werden zu dem Zweck erhoben, die Anfrage Ihnen zuzuordnen und diese zu beantworten. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO.

Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage gelöscht.

(3) Verweise und Links 

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

(4) Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

§3 Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte zu anderen als den folgenden Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben
  • die Weitergabe gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben
  • falls für die Weitergabe gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

§ 4 Cookies

Zusätzlich zu den in § 2 Abs 1 dieser Datenschutzerklärung genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten. Cookies können zudem keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

§ 5 Webanalyse

Wir nutzen auf unserer Website Webanalysedienste. Die mittels Webanalysedienste von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen von uns erhobenen Daten zusammengeführt. Die Auswertung können Sie einstellen durch Löschung vorhandener Cookies und die Verhinderung der Speicherung von Cookies. Wenn Sie die Speicherung der Cookies verhindern, weisen wir darauf hin, dass Sie gegebenenfalls unsere Website nicht vollumfänglich nutzen können. Die Verhinderung der Speicherung von Cookies ist durch die Einstellung in ihrem Browser möglich. Die Verhinderung des Einsatzes von Webanalysediensten ist möglich, indem Sie in Ihren Browsereinstellungen das Tracking unterbinden und so das Opt-out-Plug-in aktivieren: Wir nutzen Webanalysedienste, um die Nutzung unserer Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten.

Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Unsere Webseite nutzt Funktionen des Gütesiegels Google My Business (GMB). Anbieter ist Google LLC, 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043, USA. Bei jedem Abruf einer unserer Seiten, die Funktionen von GMB enthält, wird eine Verbindung zu Servern von GMB hergestellt. Dabei werden auch Daten an GMB übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch GMB erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von GMB unter https://policies.google.com/privacy?hl=de

§ 6 Social Media

(1) Einsatz von Social-Media-Plug-ins:

Wir setzen derzeit folgendes Social-Media-Plug-in ein: Twitter. Wir nutzen dabei die sog. „Shariff-Button-Lösung“. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben. Den Anbieter des Plug-ins erkennen Sie über das Logo auf dem jeweiligen Button. Wir eröffnen Ihnen die Möglichkeit, über den Button direkt mit dem Anbieter des Plug-ins zu kommunizieren. Nur wenn Sie auf das markierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält der Plug-in-Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Website unseres Online-Angebots aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 2 Abs. 1 dieser Datenschutzerklärung genannten Daten übermittelt. Durch die Aktivierung des Plug-ins werden also personenbezogene Daten von Ihnen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter übermittelt und dort (bei US-amerikanischen Anbietern in den USA) gespeichert. Da der Plug-in-Anbieter die Datenerhebung insbesondere über Cookies vornimmt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrauten Kasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle Cookies zu löschen.

Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.

Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Über die Plug-ins bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO.

Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen: Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie unsere Twitter-Seiten und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Retweeten, Antworten, Bewerten).

Wir erhalten von Twitter anonyme Statistiken zur Verwendung und Nutzung unserer Twitter-Seiten. Folgende Informationen werden hier beispielsweise bereitgestellt:

  • Follower: Anzahl an Personen, die uns folgen, inklusive Zuwächse und Entwicklung über einen definierten Zeitrahmen.
  • Reichweite: Anzahl an Personen, die einen spezifischen Beitrag sehen sowie die Anzahl der Interaktionen auf einen Beitrag. Daraus lässt sich zum Beispiel ableiten, welcher Inhalt in der Community besser ankommt als andere.
  • Anzeigenperformance: Was kostet uns ein Klick? Wie viele Personen haben eine Anzeige gesehen?
  • Demographie: Durchschnittliches Alter der Besucher, Geschlecht, Wohnort, Sprache.

Diese Statistiken, aus denen wir keinen Rückschluss auf individuelle Nutzer ziehen können, nutzen wir dazu, um unser Angebot auf Twitter ständig zu verbessern und auf die Interessen unserer Nutzer besser einzugehen. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO. Wir können die statistischen Daten nicht mit den Profildaten unserer Fans verknüpfen. Sie können über Ihre Twitter Einstellungen darüber entscheiden, in welcher Form Ihnen zielgerichtete Werbung angezeigt wird.

Wir erhalten über Twitter nur personenbezogenen Daten, wenn Sie uns diese aktiv über eine persönliche Nachricht auf Twitter mitteilen. Die in einer von Ihnen an uns gesandten Nachricht enthaltenen personenbezogenen Daten verarbeiten wir ausschließlich, um Ihre Anfrage zu beantworten. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO. Die Nachricht wird gelöscht, wenn Ihre Anfrage beantwortet wurde und kein anderer Grund uns zur Aufbewahrung der Nachricht berechtigt oder verpflichtet.

Bei einem Besuch auf unserer Twitter-Seiten werden von Twitter als Verantwortlicher etwa über den Einsatz von Cookies personenbezogene Daten der Nutzer erhoben. Eine solche Datenerhebung durch Twitter kann auch bei Besuchern unserer Twitter-Seiten erfolgen, die nicht bei Twitter eingeloggt oder registriert sind. Informationen über die Datenerhebung und weitere Verarbeitung durch Twitter finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Twitter: https://twitter.com/de/privacy. Welche Nutzerdaten Twitter erfasst, können wir nicht nachvollziehen. Auch haben wir keinen vollumfänglichen Zugriff auf die erfassten Daten oder Ihre Profildaten. Wir können nur die öffentlichen Informationen Ihres Profils sehen. Welche dies konkret sind, entscheiden Sie in Ihren Twitter Einstellungen. Darüber hinaus haben Sie in Ihren Twitter Einstellungen z.B. die Möglichkeit, Ihre „Likes“ aktiv zu verbergen oder unseren Twitter-Seiten nicht mehr zu folgen. Dann erscheint Ihr Profil nicht mehr in der Liste der Fans unserer Twitter-Seiten.

(2) Einbindung von Google Maps:

Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion. Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 2 Abs. 1 dieser Datenschutzerklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

(3) Google Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/,

§ 7 Betroffenenrechte

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)

(2) Sie haben zudem das Recht,

  • Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen. Ihren Widerruf richten Sie bitte an: FDP-Fraktion, Hebelstr. 13, 76133 Karlsruhe, Fon 0721 – 26050, Fax 0721 – 24727 Fraktionsvorsitzender: Tom Høyem, E-Mail: fdp@fraktion.karlsruhe.de
  • sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt (Art. 77 DSGVO). Eine Liste der Aufsichtsbehörden finden Sie hier: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html

§ 8 Widerspruchsrecht

(1) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Wahrnehmung berechtigter Interessen stützen (Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO), können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(2) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen, FDP-Fraktion, Hebelstr. 13, 76133 Karlsruhe, Fon 0721 – 26050, Fax 0721 – 24727 Fraktionsvorsitzender: Tom Høyem E-Mail: fdp@fraktion.karlsruhe.de, Tel 0721 – 26050, Fax 0721 – 24727

§ 9 Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Juli 2020. Durch die Weiterentwicklung unserer Website und unserer darüber zur Verfügung gestellten Angebote oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung können Sie jederzeit auf unserer Website unter https://www.fdp-fraktion-ka.de abrufen und ausdrucken.

Weitergehende Informationen finden Sie unter https://www.datenschutz-grundverordnung.eu