von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 9. August 2021
Zahlreiche Kultureinrichtungen unserer Heimatstadt sind seit vielen Jahren Mieter bei der Stadt und ihren angeschlossenen Gesellschaften. Und in nicht Coronazeiten sind die Mieten auch ordnungsgemäß bezahlt worden, denn unsere Kulturschaffenden haben ein...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 13. April 2021
Wir dürfen den Einzelhandel, die Gastronomie und viele andere Betriebe nicht in einer ewigen Warteschleife halten und auf bessere Zeiten hoffen, ohne eine Karlsruher Lösung zu präsentieren. Man kann zu Boris Palmer stehen, wie man will, aber er verschanzt sich nicht...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 3. März 2021
Interfraktionelle Anfrage 1. Wie viele Kurse mit wie vielen Plätzen zum Erlernen von Schwimmen werden für Kinder im entsprechenden Alter von den Karlsruher Sport- und Schwimmvereinen jährlich (außerhalb der Pandemieeinschränkungen) angeboten? Sind diese...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 25. Januar 2021
Angesichts der zweiten Coronawelle und ihrer gesundheitsbedrohenden Auswirkungen fordert die FDP-Fraktion Karlsruhe eine vorübergehende städtische Teilkostenübernahme von wichtigen Taxifahrten für Menschen, die in besonderem Maße gefährdet sind. Aktuell sei es...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 18. Dezember 2020
Angesichts der aktuellen Haushaltslage ist die FDP-Fraktion mit einer eindeutigen Haltung in die Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 gegangen: Bestehendes soll erhalten, Existenzen gesichert, coronabedingte Ausfälle ausgeglichen, aber nichts Neues geschaffen werden....
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 21. Oktober 2020
Rednerin: Stadträtin Annette Böringer, FDP-Fraktion -zitierfähiges Skript, es gilt das gesprochene Wort- Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wie hält man eine Haushaltsrede, ohne tragfähigen Haushalt? Wie blickt man auf 2021, wenn wir gar...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 20. Oktober 2020
Anfrage 1. Wie viel Euro wurden im jetzigen Doppelhaushalt (Stand: heute) für externe Gutachten und Workshops mit externer Begleitung bei der Stadt Karlsruhe ausgegeben? 2. Welche Summe wurde in diesem Zeitraum für externe Gutachten und Workshops mit externer...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 7. Oktober 2020
1. Wie bewertet die Stadtverwaltung die Breitbandversorgung der Schulen in Karlsruhe zum aktuellen Zeitpunkt? Auf welcher Datenbasis beruht diese Einschätzung (aufgeteilt nach Schulen, Schularten und Schulträgern)? 2. Welche Schulen in Karlsruhe verfügen zum aktuellen...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 7. Oktober 2020
Gestern wurde bekannt, dass die Stadtverwaltung die wegen Corona gestundeten Mieten zwar bis Jahresende weiterhin stunden möchte, hierfür dann aber ab 1. Oktober Stundungszinsen in Höhe von 6% erheben will. Einerseits konnten die Theater die horrenden Einnahmeverluste...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 30. September 2020
Bedingt durch die Auswirkungen der Pandemie finden die Beratungen zum Haushalt der Stadt Karlsruhe 2021 in einer singulären Situation statt. Das wird schon dadurch dokumentiert, dass die Stadtverwaltung vor dem Hintergrund der Unsicherheit mittelfristiger...
