von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 6. Juli 2021
1. Die Stadtverwaltung integriert im laufenden technischen Entwick-lungsprozess der Multifunktions-App „digital@KA“ hinsichtlich eines reduzierten und effizienten Parksuchverkehrs einen mobilen Dienst des intelligenten Parkleitsystems. 2. Die innerstädtischen...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 22. Juni 2021
Interfraktioneller Änderungsantrag: 1. Der Gemeinderat fordert die Stadtverwaltung auf, die vor Beginn der Baumaßnahmen zur Kombilösung zugesagten Versprechen eines Wettbewerbs zur Entwicklung eines Karlsruher Kiosktyps, der auch für den Europaplatz verwirklicht...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 20. April 2021
In einem interfraktionellen Antrag fordern die Gemeinderatsfraktionen von FDP, CDU und FW/FÜR die Einhaltung von Zusagen der Stadtverwaltung, dass die jeweiligen Kioskbetreiber nach Abschluss der Bauarbeiten im Rahmen der Kombilösung wieder an ihre ursprünglichen...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 13. April 2021
Wir dürfen den Einzelhandel, die Gastronomie und viele andere Betriebe nicht in einer ewigen Warteschleife halten und auf bessere Zeiten hoffen, ohne eine Karlsruher Lösung zu präsentieren. Man kann zu Boris Palmer stehen, wie man will, aber er verschanzt sich nicht...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 25. August 2020
Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wurde von der Landesregierung Baden-Württemberg verlängert. So gilt auch noch bis zum 31. Oktober 2020 das Verbot von Großveranstaltungen mit über 500 Menschen. Wenn diese Regelung darüber hinaus besteht, betrifft dies in hohem...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 2. August 2020
Anlässlich seiner besonderen Verdienste um das Land Baden-Württemberg und seiner Bürgerinnen und Bürger wurde FDP-Stadtrat Karl-Heinz Jooß die Staufermedaille in Gold durch Staatssekretärin Katrin Schütz in Karlsruhe verliehen. Mit außerordentlichem jahrzehntelangem...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 1. August 2020
Interfraktioneller Änderungsantrag zu TOP 10 1. Die Antragspunkte 1-4 werden bis nach der Beschlussfassung des IQ-Leitprojektes Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt (ÖRMI) zurückgestellt. Begründung: Die Fraktion der Grünen fordert eine Umnutzung der...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 20. Juli 2020
Inwieweit steht die Stadt Karlsruhe bereits in Verbindung mit Nahversorgern, die vorrangig innerstädtisch angesiedelt, dorthin verlagert oder baulich optimiert werden sollen? Gibt es schon konkrete Bauvorhaben dieser Art in Bezug auf Lebensmittelmärkte? Welche...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 20. März 2020
Änderungsantrag In Bezug auf die Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Abschaffung der Brötchentaste) verschiebt die Stadtverwaltung die Änderung der Satzung aufgrund der aktuellen Lage für mindestens 2 Jahre. Sachverhalt /...
von FDP-Fraktion-Hebelstr. | 23. Januar 2020
Die FDP-Fraktion zeigt sich stark verwundert, dass eine Abschaffung der Brötchentaste schon jetzt und nicht erst in der Haushaltsdebatte 2020/21 besprochen wird und kündigt bereits an, dieses Thema in den nächsten Haushaltsberatungen einzubringen, damit über einen...
