Ausgewogener Verkehrsentwicklungsplan?

von | 13. Mai 2022

  Der Gemeinderat hat 2012 den Karlsruher Verkehrsentwicklungsplan einstimmig verabschiedet. Bürgerschaft, Politik und alle relevanten Gruppen wurden intensiv an der Erarbeitung beteiligt und haben sich ebenso einstimmig für das Szenario „Stadtverträglichkeit“...

Ausgewogene Stadtpolitik?

von | 30. Dezember 2021

Die Entscheidungen für den Doppelhaushalt 2022/23 sind gefallen und der Karlsruher Gemeinderat hat kräftig an der Steuerschraube gedreht. Gewerbesteuer, Grundsteuer, Bewohnerparkausweisgebühren, Friedhofsgebühren etc. wurden erhöht. Und nicht zuletzt wurden gegen das...

Wo bleibt das Königsrecht?

von | 15. Dezember 2021

  Über den Haushalt der Kommune zu entscheiden, ist das Königsrecht des Gemeinderats. Es ist traurig, dass eine desaströse Haushaltsführung dem Gemeinderat dieses Recht nimmt. Der Oberbürgermeister (OB) hat noch im OB-Wahlkampf jede Verantwortung für die...

„Nie gab es mehr zu tun“

von | 9. November 2021

  Herr Oberbürgermeister, Frau Erste Bürgermeisterin, meinen Damen und Herren, mit der WIRTSCHAFT fängt der Haushalt an. Mit der Wirtschaft und den Unternehmern. Wir im Gemeinderat und in der Verwaltung haben kein Geld. Wir können nur die Steuergelder ausgeben,...

Wertstoffchaos verhindern!

von | 15. Oktober 2021

Wie schon in verschiedenen Zeitungen zu lesen war, soll auf Sie im Jahr 2023 eine nicht unerhebliche Umstellung im Bereich der Wertstofftonne zukommen. In einer Vorlage der Stadt aus dem Juli dieses Jahres hat die Verwaltung uns mitgeteilt, dies wäre nach den...