Frohes neues Jahr? Wir arbeiten daran!

von | 16. Januar 2023

  Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher, das neue Jahr möge Ihnen alles Gute bringen! Ihre FDP-Fraktion hat sich im vergangenen Jahr erfolgreich für die Gastronomie (Außenbewirtung), die Stempelfahrkarten im ÖPNV und den Erhalt der „roten Tonne“ eingesetzt. Auch...

Wohnen oder Abwandern? – das ist hier die Frage.

von | 12. August 2022

  Frei nach Shakespeare lässt sich der Bericht zur Bevölkerungsentwicklung 2021 lesen. Der Rückgang ist deutlich (unter 300.000). Welche Fehler wurden gemacht? Beim Wohnraum fehlt seit Jahren studentisches Wohnen. Häufig warnten die Betroffenen, gehandelt wurde...

Ausgewogene Stadtpolitik?

von | 30. Dezember 2021

Die Entscheidungen für den Doppelhaushalt 2022/23 sind gefallen und der Karlsruher Gemeinderat hat kräftig an der Steuerschraube gedreht. Gewerbesteuer, Grundsteuer, Bewohnerparkausweisgebühren, Friedhofsgebühren etc. wurden erhöht. Und nicht zuletzt wurden gegen das...

Wo bleibt das Königsrecht?

von | 15. Dezember 2021

  Über den Haushalt der Kommune zu entscheiden, ist das Königsrecht des Gemeinderats. Es ist traurig, dass eine desaströse Haushaltsführung dem Gemeinderat dieses Recht nimmt. Der Oberbürgermeister (OB) hat noch im OB-Wahlkampf jede Verantwortung für die...

„Nie gab es mehr zu tun“

von | 9. November 2021

  Herr Oberbürgermeister, Frau Erste Bürgermeisterin, meinen Damen und Herren, mit der WIRTSCHAFT fängt der Haushalt an. Mit der Wirtschaft und den Unternehmern. Wir im Gemeinderat und in der Verwaltung haben kein Geld. Wir können nur die Steuergelder ausgeben,...